Zehn Jahre Rechtsstreit um das Trianel-Kohlekraftwerk in Lünen. Luftbild: Trianel
Johannes Hofnagel
„Der jahrelange Rechtsstreit gegen das Lüner Trianel-Kohlekraftwerk hat sich gelohnt. Das Maximalziel, nämlich die Stilllegung, wurde zwar nicht erreicht. Dennoch konnte der Ausstoß von Giftstoffen deutlich reduziert werden.“ Mit diesen Worten kommentiert der Vorsitzende der Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen (GFL), Johannes Hofnagel, das überraschende Ende des Prozesses am Oberverwaltungsgericht Münster.
„Der juristische Streit war ein Kraftakt für den BUND. Dafür zollt die Wählergemeinschaft den Naturschützern großen Respekt“, so der GFL-Vorsitzende. „Natürlich wäre es uns lieber gewesen, wenn das Gericht die Anlage nach gut zehn Jahren Rechtsstreit begraben hätte. Aber immerhin habe erreicht werden können, dass Schadstoffe wie Ammoniak, Schwefeldioxid sowie Stickoxide und Quecksilber zwischen 60 und 90 Prozent reduziert wurden, so Hofnagel.
„Das Kohlekraftwerk war und ist ökologisch wie ökonomisch eine Katastrophe – insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger in Lünen“, so der GFL-Vorsitzende. Nach Berechnungen des BUND habe die Anlage 25 Millionen Tonnen Kohlendioxid ausgestoßen. Weitere große Mengen an anderen Schadstoffen wie Schwefel- und Stickstoffverbindungen stiegen in die Luft. „Das Trianel-Kraftwerk schädigt damit nicht nur die Allgemeinheit, sondern insbesondere die Bürgerinnen und Bürger in Lünen. Denn gerade die Lüner Naherholungsgebiete wie die Lippeauen und die Cappenberger Wälder würden seither durch die Schadstoffeinträge belastet.
Die Wählergemeinschaft GFL kritisiert aber nicht nur den Kraftwerksbetreiber. Auch die Bezirksregierung in Arnsberg habe einmal mehr gezeigt, dass sie im Zweifel häufig nicht im Sinne der Bürger:innen agiere, sondern wie so oft mahnende Einwände gegen heikle Industrieanlagen herunterspiele und oft im Interesse der Antragsteller entscheide. Die Nachbesserungen, die über den jahrelangen Rechtsstreit erzielt wurden, hätte eigentlich die Behörde in Arnsberg von Anfang an einfordern müssen.
Die Ratsfraktionen von SPD und CDU tragen nach Ansicht der GFL die Hauptverantwortung an der „Schadstoff-Schleuder und Geld-Verbrennungsanlage“ in Lünen, die insgesamt viele Millionen Euro Verlust produziert habe. Hofnagel weiter: „So war schon verwunderlich, dass bei einer so enormen Investitionssumme, die von anfänglich 750 Mio. Euro auf letztendlich rund 1400 Mio. Euro anstieg, dieses Verlust-Geschäft überhaupt realisiert wurde. Die damaligen Warnungen der GFL vor dieser Fehlinvestition wurden einfach vom Tisch gewischt. Wie glücklich wären wir heute, wenn diese Millionen in umweltfreundliche Energiegewinnung investiert worden wären?“ Immerhin habe man als GFL zu der breiten Erkenntnis beitragen können, dass die Energiegewinnung aus Kohle höchst klimaschädlich ist und wir hier vollständig aussteigen müssen. Vor diesem Hintergrund sei zu hoffen, dass sich die Restlaufzeit des Lüner Kraftwerks auf nur noch möglichst wenige Jahre erstrecke.
Ob der Rechtsstreit gegen das Trianel-Kraftwerk in diesen Tagen tatsächlich ein Ende genommen hat, ist indes offen. Denn noch sind wasserrechtliche Aspekte nicht endgültig geklärt. Es stehe noch ein neuer Genehmigungsbescheid für Trianel als Direkteinleiter aus. Im Licht dieses Bescheides werde der BUND dann über das weitere Vorgehen entscheiden.